AKTUELLES

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Neuigkeiten aus unserer Kanzlei und der Rechtsprechung.

Ständige Veränderungen eröffnen Chancen und bergen Risiken. Seien Sie frühzeitig informiert und profitieren Sie.

Künstliche Intelligenz: urheberrechtliche Herausforderung

Künstliche Intelligenz (KI) stellt unser Verständnis vom Schutz geistigen Eigentums auf die Probe. Ein schutzfähiges Werk bedarf nach § 2 Abs. 2 Urhebergesetz (UrhG) einer persönlichen, vom menschlichen Willen getragenen, geistigen Schöpfung.

MoPeG führt Register für die GbR ein: Behebung des Publizitätsdefizits der GbR

Wichtigste Neuerung des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist die Einführung des Gesellschaftsregisters ab dem 01.01.2024, in das sich Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR) eintragen können und ggf. müssen.

Anspruch auf Entgeltgleichheit für Männer und Frauen

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat in diesem Jahr in besonderem Maße öffentlichen Widerhall erzeugt und in der Arbeitswelt mitunter zu Verunsicherung geführt: Am 16.02.2023 hat das BAG erstmals zu dem Anspruch auf Entgeltgleichheit von Männern und Frauen entschieden.

Änderungen im Recht der GbR

Mit Wirkung zum 01.01.2024 treten die Regelungen des MoPeG in Kraft, die umfassende Veränderungen im Recht der Personengesellschaften, insbesondere der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR/BGB-Gesellschaft) vorsehen.



Nachhaltig werben mit „Klimaneutralität“?

Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind Themen, die den Alltag bestimmen. Soweit mit diesen Begriffen Produkte oder Unternehmen beworben werden, haben sie auch erheblichen Einfluss auf das Kaufverhalten von Verbrauchern



Neues Hinweisgeberschutzgesetz zwingt Arbeitgeber zum Handeln

Nachdem die Bundesrepublik Deutschland die EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern bereits bis zum 17.12.2021 in nationales Recht hätte umsetzen müssen, tritt nach einem langwierigen und kontroversen Gesetzgebungsverfahren

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt das Recht der Arbeitnehmer auf tägliche und wöchentliche Ruhezeit

Mit seinem Urteil vom 02.03.2023 hat der Europäische Gerichtshof das Recht der Arbeitnehmer auf Ruhezeiten weiter gestärkt...


Leistungen aus einer Betriebsschließungsversicherung mit dynamischer Verweisung nach behördlich angeordneter Betriebsschließung wegen der Corona

Mit der Entscheidung des Kammergerichts vom 05.07.2022 zu 6 U 84/21 ist eine weitere Entscheidungen zu der, in der Rechtsprechung umstrittenen Frage ergangen

Neuer Rechtsanwalt bei SCHMITZ KNOTH – Rüdiger Bodemann

Seit dem 01.01.2023 haben wir unser Team mit einer etablierten Bonner Anwaltspersönlichkeit..

Ehegattenvertretungsrecht im medizinischen Bereich

Zum 01.01.2023 tritt im Rahmen des Eherechts (§ 1358 BGB n.F.) ein außerordentliches...


Preisanpassung des Wärmelieferanten bei einer „Gasmangellage“

Nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist am 19.07.2022 die Änderung der „Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme“ (AVBFernwärmeV) in Kraft getreten...

Arbeitgeber ab 01.08.2022 aufgepasst: Gesetzgeber erzwingt Anpassung der Arbeitsverträge oder separaten Nachweis

Der Gesetzgeber hat mit der Änderung des Gesetzes über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (Nachweisgesetz – NachwG) neue Vorgaben in Kraft gesetzt, die die Arbeitgeber zu einer Anpassung

OLG Dresden fällt Urteil zum Wechselmodell

Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 12.04.2022 (Az.: 21 UF 304/21) entschieden, dass ein...



OLG Frankfurt fällt Urteil zu Interessenverflechtungen beim Crowdfundin

Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Urteil vom 19.05.2022 (Az. 6 U 251/21) entschieden, dass die im...


Gesetz für faire Verbraucherverträge – was der Unternehmer jetzt beachte

Am 01.03.2022 ist das „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ in Kraft getreten. Damit soll der...


Rechtsanwaltsfachangestellte/Assistent:in/Sekretär:in (m/w/d)

Wer und was Sie erwartet: Die Kanzlei SCHMITZ KNOTH Rechtsanwälte wurde 1953 in Bonn gegründet. Als...


Neue Gewährleistungsrechte beim Kauf – BGB Update für den Verkauf di

Mit Wirkung zum 01.01.2022 wird die Warenkauf-Richtlinie (EU) 2019/771 des Europäischen Parlaments...

Wirecard-Skandal

Der Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat seinen Abschlussbericht zu den Vorgängen des...


Neuzugang bei SCHMITZ KNOTH

Wir freuen uns außerordentlich darüber, dass uns seit März 2021 Herr Rechtsanwalt Dr. Thomas...

2021 Anwaltsblatt

Unsere Rechtsanwältin Tabea Lieberum schmückt die Titelseite der März-Ausgabe des Anwaltsblatts....

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Wir bei SCHMITZ KNOTH Rechtsanwälte vertreten nicht nur die rechtlichen Interessen von Mandanten, sondern verstehen sich auch als persönliche Berater auf Augenhöhe - immer mit dem Ziel, aus gemeinsamen Werten exzellente Lösungen für die Mandanten zu erreichen. SCHMITZ KNOTH Rechtsanwälte behandeln Mandate und Mandanten immer persönlich. Wir agieren kraftvoll, dabei aber stets mit Weitblick, Fingerspitzengefühl und Verhandlungsgeschick.